Der EWR – vom «Wartezimmer» zur Erfolgsgeschichte
Zusammenfassung einer Rede der liechtensteinischen Botschafterin bei der Europäischen Union (EU), Sabine Monauni, anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des Liechtensteinischen Bankenverbandes (LBV) am Abendessen des Vorstands des Europäischen Bankenverbandes (EBF) in Liechtenstein.
Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des LBV hielt Sabine Monauni, Botschafterin Liechtensteins bei der EU, eine bemerkenswerte und geistreiche Rede vornehmlich über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Aus Anlass des 25-jährigen Jubiläums des Beitritts Liechtensteins veröffentlichen wir die Rede und fassen einige ihrer wichtigsten Aussagen zum EWR und zur Rolle des Bankensektors zusammen.
- Viele betrachteten den EWR lediglich als «Wartesaal» oder «Trainingslager» für eine künftige EU-Mitgliedschaft. Ich wage zu behaupten, dass der EWR wohl nicht überlebt hätte, wenn Liechtenstein im Jahre 1995 nicht beigetreten wäre. Zumindest ist es schwer vorstellbar, dass der komplexe institutionelle Rahmen mit unabhängigen Organen wie dem EFTA-Gerichtshof und der EFTA-Überwachungsbehörde allein für Island und Norwegen hätte aufrechterhalten werden können. Die Beziehungen zwischen den drei recht heterogenen EWR/EFTA-Staaten haben sich im Laufe der Jahre in freundschaftlicher und respektvoller Weise entwickelt.
- Heute können wir sagen, dass das Abkommen gut funktioniert, auch wenn die EU in den letzten Jahrzehnten radikale Veränderungen durchgemacht hat. Das EWR-Abkommen ist robust und flexibel genug geblieben, um diese Veränderungen zu verkraften. Wir aktualisieren das Abkommen laufend, um einen homogenen Binnenmarkt und gleich lange Spiesse für unsere Wirtschaftsakteure zu gewährleisten. In den letzten 25 Jahren wurden mehr als 10'000 EU-Rechtsakte in das Abkommen übernommen und in unsere nationale Rechtsordnung umgesetzt. Die EWR/EFTA-Staaten haben sich als vertrauenswürdige und konstruktive Partner erwiesen, die sich um pragmatische und praktische Lösungen bemühen.
- Der Erfolg des EWR-Abkommens könnte der Grund dafür sein, dass es in den EWR/EFTA-Staaten derzeit keinen Appetit auf eine EU-Mitgliedschaft gibt. Ich vermute, dass sich dies in naher Zukunft nicht ändern wird.
- Heute geniesst der EWR grosse Unterstützung in der Wirtschaft, auch in der Finanzbranche. Sie hat zu mehr Offenheit und Diversifizierung geführt.
- Ferner ist der EU-Pass für Finanzdienstleistungen zu einem Schlüsselfaktor für den Erfolg des international tätigen Finanzplatzes Liechtenstein geworden.
- Die Flut von Verordnungen und Richtlinien aus Brüssel ist sicherlich eine Kehrseite der EWR-Mitgliedschaft. Dies stellt nicht nur für die Verwaltung, sondern auch für die vielen Kleinunternehmen in Liechtenstein eine Herausforderung dar. Wir zählen darauf, dass die neue EU-Kommission eine gewisse Verhältnismässigkeit an den Tag legen wird.
- Ich möchte dem LBV für seinen positiven Beitrag zur erfolgreichen Integration Liechtensteins in Europa und seine aktive Rolle in Brüssel danken. Trotz des 50. Geburtstags zeigt der LBV keine Ermüdungserscheinungen. Besonders hervorheben möchte ich das Streben nach einem grünen und verantwortungsvollen Bankensektor, der die Nachhaltigkeitsagenda Liechtensteins vorantreibt und letztlich zu einer positiven Zukunft unseres Landes beiträgt.
Lesen Sie mehr über den EWR und über das 25. Jubiläum der Mitgliedschaft Liechtensteins im EWR hier.